Rede von Hans-Jürgen Goßner (AfD) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Hans-Jürgen Goßner (AfD) – Befragung der Bundesregierung Herr Präsident! Herr Bundesminister Schnieder, „was baureif ist, wird gebaut“ – so hört man es aus Ihrem Haus, was Infrastruktur, also Straßen- und Schienenprojekte, angeht. Da komme ich zum Albaufstieg der A8 zwischen der Anschlussstelle Mühlhausen im Täle und Hohenstadt in meinem Wahlkreis. Ihr Haus bestätigt inzwischen Baurecht, aber verneint eine Baufreigabe. Können Sie mir bis zum Baubeginn kurz den Zeitstrahl, die Meilensteine skizzieren, also wann eine Baufreigabe vorliegt, mit welchem Einzelplankapitel und -titel inklusive Jahresscheiben und Verpflichtungsermächtigungen die Finanzierung bis zur Fertigstellung abgebildet ist, welche Termine für Ende Ausführungsplanung und Start EU-Ausschreibung, Vergabe und Baubeginn gelten und welche befristeten Entlastungsmaßnahmen bis zum Baubeginn für die Kommunen im Oberen Filstal ab wann umgesetzt werden?