Rede von Stefan Rouenhoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde

Rede von Stefan Rouenhoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde Sehr geehrter Herr Brandner, zunächst möchte ich erst einmal sagen, dass es sich um einen hervorragenden wissenschaftlichen Beraterkreis handelt, um Personen, die Sie selbst auch regelmäßig zitieren. – Erster Punkt. Der zweite Punkt, den ich an dieser Stelle feststellen möchte, ist, dass fünf zentrale Handlungsfelder durch den wissenschaftlichen Beraterkreis identifiziert wurden. Das betrifft auch die sozialen Sicherungssysteme. Das betrifft aber auch viele andere Bereiche. Ich möchte an dieser Stelle noch einmal eines sehr deutlich sagen: Unser Ziel als Bundesregierung ist es natürlich, auch mit Blick auf die sozialen Sicherungssysteme alles dafür zu tun, dass mehr Menschen einzahlen, um eine Stabilisierung der Systeme zu erreichen. Aber wir müssen auch schauen, wo Reformen notwendig sind. Ich will an dieser Stelle deutlich sagen: Das, was der wissenschaftliche Beraterkreis vorgeschlagen hat, sind Empfehlungen an die Ministerin, an das Bundeswirtschaftsministerium. Darüber müssen wir jetzt – auch in der Bundesregierung – intensiv diskutieren; denn wir wollen eines, und zwar Deutschland wieder voranbringen.