Frage von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)

Frage von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949) Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um den Aufbau einer wettbewerbsfähigen Batteriezellproduktion in Deutschland gegen die massiven Subventionen in den USA und China abzusichern, und welche öffentlichen Mittel sind hierfür gegebenenfalls vorgesehen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Stefan Rouenhoff: Die Ansiedlung von großskaliger Batteriezellfertigung inklusive vor- und nachgelagerter Wertschöpfung ist für die Europäische Union (EU) und Deutschland von strategischer Bedeutung. Denn sie trägt zur technologischen Souveränität Europas, insbesondere im Automobil- und Energiesektor, bei. Deshalb unterstützen die EU und Deutschland den Aufbau einer eigenständigen und nachhaltigen Batteriewertschöpfungskette mithilfe der zwei Important Projects of Common European Interest (IPCEI) zu Batterien, die in den Jahren 2019 und 2021 von der Europäischen Kommission beihilferechtlich genehmigt wurden. In Ergänzung hierzu ergreift die Bundesregierung flankierende Maßnahmen, die dazu beitragen, dass in Deutschland ein Batterie-Ökosystem entstehen kann. Für den Themenbereich Batteriezellfertigung sind im Klima- und Transformationsfonds (KTF) entsprechende Mittel veranschlagt. Die Bundesregierung begrüßt in diesem Zusammenhang das von der Europäischen Kommission im Rahmen des Aktionsplans für die europäische Automobilindustrie angekündigte Maßnahmenpaket zur Stärkung der europäischen Batterieindustrie.