Frage von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487)

Frage von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487) Mit welchen industriepolitischen Maßnahmen will die Bundesregierung dazu beitragen, dass europäische Hersteller in Zukunftssektoren, wie zum Beispiel der Batteriezellfertigung, der Halbleiterproduktion oder der Softwareentwicklung für autonomes Fahren, ihre Abhängigkeiten von asiatischen Lieferketten reduzieren, und wie bewertet sie in diesem Zusammenhang die Wirksamkeit bestehender EU-Initiativen wie des European Chips Act und der European Battery Alliance? Antwort des Parl. Staatssekretärs Stefan Rouenhoff: Die Bundesregierung hat – aufbauend auf den Arbeiten der EU und der 2017 gegründeten European Battery Alliance – verschiedene Anstrengungen unternommen, um den Aufbau einer Batteriewertschöpfungskette voranzubringen. Zu den Maßnahmen der Bundesregierung in den vergangenen Jahren zählen: – zwei Important Projects of Common European Interest (IPCEI) zu Batterien, die in den Jahren 2019 und 2021 von der Europäischen Kommission beihilferechtlich genehmigt wurden, – Förderaufruf „Forschung in der Schwerpunktförderung Batteriezellfertigung“ zur Stärkung der Innovationsbasis entlang der Batterie-Wertschöpfungskette, – Fachkräftesicherung für die Batterieindustrie in Deutschland, – Anwendung des Temporary Crisis and Transition Framework (TCTF). Die Bundesregierung hat zudem mehrere Maßnahmen ergriffen, um Resilienz und Souveränität des deutschen und europäischen Halbleiterstandorts zu erhöhen: – Fortsetzung der Weiterqualifizierung von Projektvorschlägen unter der „Bekanntmachung für die Förderung von innovativen Investitionsprojekten im Rahmen des Europäischen Chip-Gesetzes“ mit dem Ziel der baldigen Bewilligung, – Vorbereitung eines IPCEIs „Advanced Semiconductor Technologies“ gemeinsam mit Frankreich und den Niederlanden, – Beschluss einer Mikroelektronik-Strategie der Bundesregierung, – weitere Maßnahmen folgen bei der Umsetzung dieser Strategie. Die Softwareentwicklung zum autonomen Fahren unterstützt die Bundesregierung unter anderem – mit dem Forschungs- und Entwicklungsprogramm „DNS der zukunftsfähigen Mobilität – Digital, Nachhaltig, Systemfähig“. – Auch das geplante IPCEI zu Künstlicher Intelligenz kann hochinnovative Impulse für autonomes Fahren setzen. Industriepolitik sollte immer auch europäisch gedacht werden. Mit dem European Chips Act wurde ein Rahmen geschaffen, um die Resilienz und Souveränität des europäischen Halbleiterstandorts zu erhöhen. Hierzu gehört unter anderem der Ausbau von Produktionskapazitäten in Europa. Zudem ist es ein explizites Ziel, auf die Resilienz von Lieferketten unter anderem durch die Einrichtung eines Frühwarnsystems zu fokussieren. Die European Battery Alliance hat sich seit der Gründung 2017 als wichtige Plattform zur Stärkung des Batterie-Ökosystems etabliert. Die Bundesregierung begrüßt in diesem Zusammenhang das von der Europäischen Kommission im Rahmen des Aktionsplans für Europas Automobilindustrie angekündigte Maßnahmenpaket zur Stärkung der europäischen Batterieindustrie. Zusätzlich flankiert die Bundesregierung ihre zuvor genannten industriepolitischen Maßnahmen mit der Hightech Agenda Deutschland. Mit ihrer technologiepolitischen Strategie beabsichtigt die Bundesregierung, die Wettbewerbsfähigkeit und technologische Souveränität Deutschlands und Europas in verschiedenen Schlüsseltechnologien effizient und langfristig zu sichern. Dabei gehören Halbleiter, Chips und Batterietechnologien zu den zentralen Bestandteilen der Hightech Agenda Deutschland.