Frage von Tamara Mazzi (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)

Frage von Tamara Mazzi (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949) Inwieweit kann das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz auf Grundlage von Protokollen, Gesprächsnotizen oder Aktenvermerken nachvollziehen, welche weiteren Entscheidungsgrundlagen zur Risikoabwägung oder wirtschaftlichen Tragfähigkeit über das inzwischen veröffentlichte, aber geschwärzte PwC-Gutachten hinaus zur Gewährung der Wandelanleihe an Northvolt herangezogen wurden, und welche formellen oder informellen Absprachen es dazu mit dem Land Schleswig-Holstein gab? Antwort des Parl. Staatssekretärs Stefan Rouenhoff: Northvolt ist seit 2018 dem Bundeswirtschaftsministerium, der Europäischen Kommission und dem Projektträger bekannt. Das Unternehmen ist seitdem mehrfach analysiert worden, etwa im Rahmen vorhergehender IPCEI-Förderungen. Bei der Entscheidung über die Vergabe einer Wandelanleihe an Nortvolt wurden alle Unterlagen herangezogen, die bis zu diesem Zeitpunkt vorlagen. Und auch dem Bundesrechnungshof lagen bei seinen Prüfungen alle Unterlagen vor.