Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)

Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949) Wurden die Landeskommandos der Bundeswehr mit geheimschutzgeeigneten Kommunikationsmitteln ausgestattet, um Aspekte des Operationsplans Deutschland (OPLAN DEU) sicherheitskonform zu erörtern, und, wenn ja, in welchem Umfang, und welche Kosten sind nach Kenntnis der Bundesregierung bislang entstanden, um Kommunen und zivile Unternehmen in geheimschutzgeeigneten Kommunikationsumgebungen einzubinden und auszustatten, mit denen sich zu Aspekten des OPLAN DEU ausgetauscht wird? Antwort des Parl. Staatssekretärs Sebastian Hartmann: Die Landeskommandos der Bundeswehr sind bereits im Vorfeld der Erstellung des Operationsplans Deutschland entweder von Amts wegen mit geeigneten Kommunikationsmitteln ausgestattet gewesen oder haben mittelbaren Zugriff auf die erforderlichen Kommunikationsmittel. Zusätzliche Kosten sind nicht entstanden. Die konkrete Ausstattung und Einbindung von Kommunen sowie zivilen Unternehmen in geheimschutzgeeigneten Kommunikationsumgebungen liegt nicht in der Zuständigkeit des Bundesministeriums der Verteidigung. Der Bundesregierung liegen daher keine Kenntnisse zu Umfang und Kosten der benötigen Kommunikationsmittel vor.