Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513)

Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513) Mit welcher Priorität werden antragstellende Wehrdienstverweigerer gegenüber einstellungswilligen Bewerberinnen und Bewerbern derzeit in den zuständigen Karrierecentern der Bundeswehr gesundheitlich auf ihre Tauglichkeit untersucht, und wie lange dauern nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell die Verfahren im Rahmen einer Wehrdienstverweigerung? Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Nils Schmid: Die Karrierecenter der Bundeswehr nutzen die Kapazitäten des medizinischen Assessments im Schwerpunkt zur Untersuchung von Bewerbenden, die eine Einstellung bei der Bundeswehr anstreben. Antragstellende Kriegsdienstverweigerinnen und Kriegsdienstverweigerer werden ebenfalls begutachtet. Über Anträge, den Kriegsdienst mit der Waffe zu verweigern, entscheidet das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben abschließend. Da jedem Antrag eine individuelle Einzelfallentscheidung zugrunde liegt, deren Prüfungsumfang variiert, liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse zur Verfahrensdauer vor.