Frage von Niklas Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/298)

Frage von Niklas Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/298) Wie gedenkt das Bundesministerium der Verteidigung die teils sehr langen Wartelisten für Freiwillige der Heimatschutzregimenter zu beschleunigen (www.br.de/nachrichten/bayern/reservist-bei-der-bundeswehr-lange-wartezeiten-verfahren-dauern,Uf8Ada6)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Sebastian Hartmann: Das Interesse am Heimatschutz ist groß. Daher könnte der Eindruck entstehen, dass es Wartelisten gäbe. Dies kann seitens der Bundesregierung jedoch nicht bestätigt werden. Soweit die Voraussetzungen erfüllt sind, erfolgt die Beorderung zum Heimatschutz sehr zügig. Für eine Beorderung müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Hierzu zählen die Beorderungs-/Heranziehungssicherheitsüberprüfung und die Prüfung der wehrrechtlichen Verfügbarkeit, die vornehmlich auf die gesundheitliche Tauglichkeit abzielt. Die dazu notwendigen Kapazitäten des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst und der Karrierecenter der Bundeswehr werden wir schrittweise erweitern müssen. Für die sogenannten Ungedienten ist der Weg zur Beorderung aufwendiger, weil zunächst eine militärische Basisausbildung zu durchlaufen ist. Kapazitätsengpässe gibt es zwar nicht. Die Herausforderung liegt hier in der Koordinierung der Auslastung entsprechend der Ausbildung entsprechend der Verfügbarkeit der Bewerbenden.