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Schriftliche Frage 32 von Jan Ralf Nolte (AfD): Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des im angenommenen Antrag zur Einführung eines nationalen Veteranentages und zur Verbesserung der…

dip / schriftliche_frage 26.06.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

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Schriftliche Frage 32 von Jan Ralf Nolte (AfD): Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des im angenommenen Antrag zur Einführung eines nationalen Veteranentages und zur Verbesserung der… Frage 32 (Jan Ralf Nolte, AfD): Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des im angenommenen Antrag zur Einführung eines nationalen Veteranentages und zur Verbesserung der Versorgung von Veteranen und deren Familien auf Bundestagsdrucksache 20/11138 enthaltenen Ziels, die Verfahrensdauer für die Bearbeitung von Anfragen auf sechs Monate zu reduzieren? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Nils Schmid vom 23. Juni 2026: Das Bundesministerium der Verteidigung nimmt die Dauer der Bearbeitung von Anträgen im Rahmen der Soldatenentschädigung sehr ernst. Für die Anerkennung einer Gesundheitsschädigung als Wehrdienstbeschädigung muss festgestellt werden, dass der geleistete Wehrdienst die eingetretenen Schäden und deren Folgen mit hinreichender Wahrscheinlichkeit verursacht hat. Für diese Feststellung sind – im Sinne des Antragstellers bzw. der Antragstellerin – umfangreiche Ermittlungen notwendig. Die Bearbeitungsdauer ist dabei abhängig vom Einzelfall und wird maßgeblich davon bestimmt, wie schnell die dem Antrag zugrundeliegenden Sachverhalte ermittelt werden können. Im Rahmen der Ermittlungen ist regelmäßig die Einbindung einer Vielzahl von Stellen – auch außerhalb der Bundeswehr – erforderlich. Auf deren zeitliche Verfügbarkeit bzw. fristgerechte Rückmeldung hat die Bundeswehrverwaltung in vielen Fällen keinen Einfluss.

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