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Schriftliche Frage 42 von Jan Köstering (DIE LINKE): Welches Kriegsdienstverweigerungsverfahren sieht das Bundesministerium der Verteidigung für ehemalige Zeitsoldaten vor, die als Reservisten…

dip / schriftliche_frage 24.04.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

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Schriftliche Frage 42 von Jan Köstering (DIE LINKE): Welches Kriegsdienstverweigerungsverfahren sieht das Bundesministerium der Verteidigung für ehemalige Zeitsoldaten vor, die als Reservisten… Frage 42 (Jan Köstering, Die Linke): Welches Kriegsdienstverweigerungsverfahren sieht das Bundesministerium der Verteidigung für ehemalige Zeitsoldaten vor, die als Reservisten eingeplant sind, jedoch aufgrund einer einsatzbedingten Erkrankung keinen Dienst im Militär mehr leisten wollen, und wie sind die Bearbeitungszeiten von Kriegsdienstverweigerungsanträgen aktuell (bitte nach gedient und ungedient aufschlüsseln)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sebastian Hartmann vom 24. April 2026: Das Antrags- und Bearbeitungsverfahren auf Kriegsdienstverweigerung für ehemalige Soldatinnen und Soldaten auf Zeit richtet sich nach § 2 Absatz 1 bis 3 und 6 des Kriegsdienstverweigerungsgesetzes. Die Dauer der Antragsbearbeitung wird statistisch nicht erfasst. Ausscheidende Soldatinnen und Soldaten mit anerkannter einsatzbedingter Erkrankung werden nach Dienstzeitende nicht in die Reserve beordert.

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