Frage von Charlotte Antonia Neuhäuser (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/298)
Teil von Protokoll der 9. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Charlotte Antonia Neuhäuser (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/298)
Welche Gespräche, Treffen oder Verhandlungsrunden haben seit Januar 2024 bis heute zwischen der deutschen und namibischen Seite stattgefunden, bei denen über die gemeinsame Erklärung zum Völkermord an den Herero und Nama gesprochen oder verhandelt wurde (bitte mit Auflistung des Datums, des Ortes, der Teilnehmenden sowie der Themen der Verhandlungen/Gespräche), und welche konkreten Gespräche oder Verhandlungen sind diesbezüglich in der Zukunft bereits geplant (bitte ebenfalls Auflistung des geplanten Datums, des Ortes, der Teilnehmenden sowie der Themen der Verhandlungen/Gespräche)?
Antwort des Staatsministers Florian Hahn:
Die Bundesregierung misst der Aussöhnung mit Namibia große Bedeutung bei.
Ziel beider Seiten bleibt die Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung, so wie es die Präsidentin der Republik Namibia, Netumbo Nandi-Ndaitwah, am 28. Mai anlässlich des nationalen Genozid-Gedenktags in Windhuk unterstrichen hat.
Seit Januar 2024 fanden fünf persönliche Treffen zwischen der deutschen und der namibischen Delegation unter Leitung des Afrika-Beauftragten im Auswärtigen Amt, Christoph Retzlaff, und dem Staatssekretär im namibischen Außenministerium, Penda Naanda, statt. Die Treffen fanden im Wechsel in Namibia und in Deutschland statt. Daneben gab es weitere telefonische Gespräche der Verhandlungsführer.
Im Einzelnen handelte es sich um folgende Treffen: Vom 10. bis 12. April 2024 fanden Gespräche in Swakopmund statt. Vom 16. bis 17. Juli 2024 fanden Gespräche in Berlin statt. Vom 3. bis 4. September 2024 fanden Gespräche in Windhuk statt. Vom 10. bis 11. Oktober 2024 fanden Gespräche in Berlin statt. Am 22. November 2024 fanden Gespräche in Windhuk statt.
Seit Jahresbeginn 2025 werden die Gespräche fortgeführt. Das nächste Treffen ist in den kommenden Wochen in Berlin geplant.
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