Frage von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/298)

Frage von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/298) Seit wann kennt die Hausleitung des Bundesministeriums der Verteidigung den Umfang der absehbaren Fähigkeitsforderungen der NATO? Antwort des Parl. Staatssekretärs Sebastian Hartmann: Die Fähigkeitsforderungen der NATO an Deutschland leiten sich aus den Fähigkeitszielen/Capability Targets ab. Die wesentliche und neue Eingangsgröße in die aktuellen Fähigkeitsziele sind die operativen Pläne der NATO zur Verteidigung Europas aus dem Jahr 2023. Im Sommer 2024 standen die mindestens benötigten Fähigkeiten fest. Anschließend begann der Schritt der Verteilung dieser Gesamtfähigkeiten. Hierbei gilt das Prinzip der fairen Lastenteilung. Die Ergebnisse wurden bis in den Mai 2025 hinein mit den Nationen erörtert. Die abschließenden NATO-Forderungen werden den Nationen als Fähigkeitsziele erst in dieser Woche formal zugewiesen. Danach erfolgt die formale und finale Übermittlung der Fähigkeitsziele an Deutschland. Unter anderem im Rahmen der 75. Sitzung des Verteidigungsausschusses (11.10.24) wurde dieser über den Sachstand und die tendenziellen Fähigkeitsbereiche mit erheblichen Mehrbedarfen der NATO durch das BMVg unterrichtet. Zu diesem Zeitpunkt lagen lediglich Grobabschätzungen oder Forderungen für Deutschland vor. Mit dem Entwurf der seit April vorliegenden Fähigkeitsziele für Deutschland haben sich alle Tendenzen und bisherigen Erwartungen verfestigt. Die Fähigkeitsziele sind GEHEIM/NATO Confidential eingestuft.