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Frage von Ulrich Thoden (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167)

dip / rede 21.05.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 6. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

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Frage von Ulrich Thoden (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167) Welche maßgeblichen militärischen Fähigkeitslücken definiert die Bundesregierung bei der Landes- und Bündnisverteidigung, die sie prioritär mit dem beschlossenen „Sondervermögen Bundeswehr“ in welchem Zeitraum zu schließen beabsichtigt? Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Nils Schmid: Die aktuellen Fähigkeitsziele und Prioritäten der NATO und der EU, ergänzt um nationale Prioritäten, bilden die Grundlage für die Umsetzung in der sogenannten Nationalen Ambition, die das Zielbild der Bundeswehr beschreibt. Das beschlossene Sondervermögen wird entlang dieser Prioritäten für den notwendigen Fähigkeitsaufwuchs eingesetzt und voraussichtlich bis ins Jahr 2027 verausgabt. Folgende Bereiche werden dabei insbesondere adressiert: – Einsatz und Nutzung unbemannter und automatisierter Systeme, – Munition, – Fähigkeiten zum Eigenschutz, – Bevorratung, Instandsetzungs- und Versorgungskapazitäten, – Aufklärungs- und weitreichende Wirkungssysteme.

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