Frage von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/298)

Frage von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/298) Welche konkrete Zielsetzung hat die Bundesregierung im Vorfeld des NATO-Gipfels vom 24. bis 26. Juni 2025 in Den Haag für die künftigen jährlichen deutschen Verteidigungsausgaben sowie die verteidigungsbezogenen Ausgaben, und welche Definition der Ausgaben verwendet die Bundesregierung jeweils? Antwort des Parl. Staatssekretärs Sebastian Hartmann: Maßgeblich für die jährlichen deutschen Verteidigungsausgaben sind die nationalen Fähigkeitsziele, die die NATO-Verteidigungsminister bei Ihrem Treffen am 5. Juni 2025 beschließen werden. Übertragen auf die zu erwartenden Aufwendungen ist in den nächsten Jahren ein schrittweiser Aufwuchs zu erwarten, über den in den anstehenden Haushaltsberatungen zu entscheiden sein wird. Hinzu kommen Investitionen unter anderem im Bereich Gesamtverteidigung, die künftig ebenfalls in den der NATO zu meldenden Ausgaben abzubilden sind.