Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/298)

Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/298) Wie viele Hubschrauber von Institutionen des Bundes können aktuell deutschlandweit zeitgleich zur Waldbrandbekämpfung eingesetzt werden, und aus welchen Bereichen werden diese Hubschrauber im Rahmen der Amtshilfe angefordert? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christoph de Vries: Die Bundespolizei (BPOL) verfügt über Polizeihubschrauber unterschiedlicher Hubschraubermuster zur Wahrnehmung der gesetzlich zugewiesenen bundespolizeilichen Aufgaben. Die Zuständigkeit für die Katastrophenhilfe liegt bei den Ländern. Alle Transporthubschrauber der BPOL sind grundsätzlich technisch für den Transport von Außenlasten geeignet. Dabei kann es sich auch um Löschwasserbehälter zur Brandbekämpfung handeln. Die Besatzungen verfügen – neben der Unterstützung aus der Luft im Rahmen der polizeilichen Aufgaben – über Expertise für die Luftarbeit, mithin auch die „aufgabenfremde“ Brandbekämpfung aus der Luft. Die Anzahl der seitens der BPOL für die Länder zur Verfügung stehenden Polizeihubschrauber der Bundespolizei bei der in ihrer Zuständigkeit liegenden Brandbekämpfung ist abhängig von der Bindung dieser Hubschrauber für die originäre Aufgabenwahrnehmung der Bundespolizei und weiteren Faktoren, wie zum Beispiel Wartungs- und Reparaturarbeiten. Eine konkrete Anzahl von zur Waldbrandbekämpfung zur Verfügung stehender Hubschrauber kann insofern nicht benannt werden. Die 18 Zivilschutzhubschrauber des Bundes (ZSH) sind Teil der ergänzenden Ausstattung für Katastrophen- und Zivilschutzzwecke und werden von den Ländern auch im Luftrettungsdienst eingesetzt. Zur Brandbekämpfung sind die ZSH nur bedingt geeignet, da die Außennutzlast der ZSH aufgrund der verbauten medizinischen Ausrüstung relativ gering ist. Sofern die ZSH im Kontext Waldbrand zum Einsatz kommen, beschränkt es sich beispielsweise auf die Lageerkundung aus der Luft.