Frage von Clara Bünger (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/121)

Frage von Clara Bünger (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/121) Bezieht sich die Aussage im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, man wolle freiwillige Bundesaufnahmeprogramme „soweit wie möglich beenden“, auch auf Resettlement-Aufnahmen bzw. konkret auf die 13 100 Plätze, die Deutschland für 2024 und 2025 zugesagt hat, wovon bisher erst 5 200 Menschen eingereist sind, und aus welchem Grund wurde ein Flug aus Kenia, mit dem 190 Kriegsgeflüchtete aus dem Sudan nach Deutschland gebracht werden sollten, kurzfristig abgesagt (www.tagesspiegel.de/politik/190-sudanesen-sollten-an-bord-sein-geplanter-flug-von-fluchtlingen-nach-deutschland-kurzfristig-abgesagt-13642312.html, www.stern.de/politik/deutschland/aufnahme-von-sudanesen--charterflug-fuer-fluechtlinge-in-dieser-woche-abgesagt-35695802.html)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christoph de Vries: Die die Bundesregierung tragenden Parteien haben in ihrem Koalitionsvertrag eine Beendigung der freiwilligen Aufnahmen, soweit wie möglich, vereinbart. Die Bundesregierung prüft, wie sie dies mit Blick auf die unterschiedlichen Programme konkret umsetzen wird. Dies betrifft auch den abgesagten Flug aus Kenia.