Schriftliche Frage 113 von Alexis L. Giersch (AfD): Hat sich die Bundesregierung mit der Frage befasst, ob es machbar und sinnvoll ist, im Falle einer Außerbetriebnahme einer Großen Kammer der…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
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Schriftliche Frage 113 von Alexis L. Giersch (AfD): Hat sich die Bundesregierung mit der Frage befasst, ob es machbar und sinnvoll ist, im Falle einer Außerbetriebnahme einer Großen Kammer der…
Frage 113 (Alexis L. Giersch, AfD):
Hat sich die Bundesregierung mit der Frage befasst, ob es machbar und sinnvoll ist, im Falle einer Außerbetriebnahme einer Großen Kammer der Schleuse Brunsbüttel und der daraus resultierenden Anordnung einer Schlepperannahmepflicht für die Benutzung der verbliebenen (im Betrieb befindlichen) Schleusenkammer, die Kosten für die Schlepper derjenigen Fahrzeuge, die an das Schleusentor heranfahren müssen, umzulegen auf alle Fahrzeuge, die während dieses Schleusenganges die Kammer benutzen, und wenn ja, zu welchem Ergebnis kommt sie dabei, und wenn nein, warum nicht?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 15. Juli 2026:
Die Prüfung dauert noch an.
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