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Schriftliche Frage 140 von Alexis L. Giersch (AfD): Welche konkreten und verbindlichen Maßnahmen ergreift die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes kurzfristig, um den durchgehe…

dip / schriftliche_frage 08.05.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.

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Schriftliche Frage 140 von Alexis L. Giersch (AfD): Welche konkreten und verbindlichen Maßnahmen ergreift die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes kurzfristig, um den durchgehe… Frage 140 (Alexis L. Giersch, AfD): Welche konkreten und verbindlichen Maßnahmen ergreift die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes kurzfristig, um den durchgehenden Betrieb der kompletten Schleusenanlagen in Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal sicherzustellen (aufgrund Personalmangels sind die kleinen Schleusen nach meiner Kenntnis in den Nachtstunden außer Betrieb), und wie soll unter diesen Voraussetzungen gewährleistet werden, insbesondere durch Anstellungen von zusätzlichen Schleusenmeistern, dass die im Bau befindliche fünfte Schleusenkammer nach ihrer Fertigstellung (angekündigt für Ende 2026) tatsächlich im erforderlichen 24-Stunden-Einsatz betrieben werden kann und nicht wegen Personalmangels geschlossen bleibt? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 4. Mai 2026: Es wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/5094 verwiesen.

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