Schriftliche Frage 247 von Julian Schmidt (AfD): Seit wann lagen der Bundesregierung, insbesondere dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und gegebenenfall…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
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Schriftliche Frage 247 von Julian Schmidt (AfD): Seit wann lagen der Bundesregierung, insbesondere dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und gegebenenfall…
Frage 247 (Julian Schmidt, AfD):
Seit wann lagen der Bundesregierung, insbesondere dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und gegebenenfalls weiteren beteiligten Ressorts, jeweils Hinweise auf kaufmännische Unregelmäßigkeiten oder Betrugsverdachtsfälle bei GIZ-Projekten im Jemen vor (bitte die Brutto- und Nettoschadenshöhe angeben, soweit der Bundesregierung entsprechende Kenntnisse vorliegen), und bei welchen weiteren GIZ-Projekten in Risiko- oder Hochrisikoländern wurden seit 2024 vergleichbare Sonderprüfungen veranlasst?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Johann Saathoff vom 10. Juli 2026:
Dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie dem Auswärtigen Amt lagen seit Mai 2023 Hinweise im Sinne der Fragestellung vor. Die genaue Höhe des Schadens ist noch nicht beziffert. Im Jahr 2024 hat die GIZ eine Sonderprüfung in Madagaskar veranlasst.
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