Schriftliche Frage 57 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern ist die Verteidigungsaufstellung der Bundeswehr von der Ausrufung des Spannungsfalls durch den Deutschen Bundestag abhängig, und w…

Schriftliche Frage 57 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern ist die Verteidigungsaufstellung der Bundeswehr von der Ausrufung des Spannungsfalls durch den Deutschen Bundestag abhängig, und w… Frage 57 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern ist die Verteidigungsaufstellung der Bundeswehr von der Ausrufung des Spannungsfalls durch den Deutschen Bundestag abhängig, und wie stellt das Bundesministerium der Verteidigung sicher, dass die Verteidigungsaufstellung der Bundeswehr auch eingenommen werden kann, wenn der Deutsche Bundestag (noch) keinen Spannungsfall erklärt hat? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sebastian Hartmann vom 3. Juli 2026: Bereits im Frieden kann die Bundeswehr im geltenden rechtlichen Rahmen mobilmachungsrelevante Maßnahmen ergreifen. Dies schließt die im NATO-Rahmen vereinbarten Maßnahmen zur Alarmierung der NATO-Kräfte ein.