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Schriftliche Frage 3 von Sebastian Münzenmaier (AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung, die von ihrer Vorgängerin im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ursprünglich vo…

dip / schriftliche_frage 18.07.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes.

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Schriftliche Frage 3 von Sebastian Münzenmaier (AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung, die von ihrer Vorgängerin im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ursprünglich vo… Frage 3 (Sebastian Münzenmaier, AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung, die von ihrer Vorgängerin im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ursprünglich vorgesehene und durch die ehemalige Kulturstaatsministerin Claudia Roth angestoßene Aktualisierung der Gedenkstättenkonzeption des Bundes (www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/20 24/kw46-pa-kultur-gedenkstaettenkonzeption-102 6548) entsprechend fortzusetzen, oder plant sie Änderungen an dem Konzept, insbesondere an der vorgesehenen Erweiterung der Säulen der nationalen Erinnerungskultur um die Geschichte der Einwanderungsgesellschaft oder der Kolonialgeschichte? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 16. Juli 2025: Die Gedenkstättenkonzeption des Bundes (GSK) wurde als Grundlage für die Förderung der Gedenkstätten an Orten der NS-Verbrechen und des SED-Unrechts zuletzt 2008 aktualisiert. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD ist festgehalten, dass die Gedenkstättenkonzeption des Bundes wissenschaftsgeleitet und im Austausch mit den Akteuren an die neuen Herausforderungen angepasst wird. Dieses Vorhaben wird vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien verfolgt. Der Deutsche Bundestag wird in diesen Prozess einbezogen.

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