Schriftliche Frage 77 von Dr. Anna Rathert (AfD): Gibt es im Zusammenhang mit der datengestützten Schul- und Unterrichtsentwicklung bereits einen Fahrplan zur (gesetzlichen) Umsetzung der Sc…

Schriftliche Frage 77 von Dr. Anna Rathert (AfD): Gibt es im Zusammenhang mit der datengestützten Schul- und Unterrichtsentwicklung bereits einen Fahrplan zur (gesetzlichen) Umsetzung der Sc… Frage 77 (Dr. Anna Rathert, AfD): Gibt es im Zusammenhang mit der datengestützten Schul- und Unterrichtsentwicklung bereits einen Fahrplan zur (gesetzlichen) Umsetzung der Schul-ID auf Bundesebene bzw. in Zusammenarbeit mit den Ländern, und wenn ja, wie sieht dieser konkret aus (bitte ausführen insbesondere mit Blick auf den Föderalismus)? (vgl. www.fa z.net/aktuell/politik/inland/karin-prien-wuenscht-s ich-mehr-mut-der-kabinettskollegen-accg-201151 084.html) Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Mareike Lotte Wulf vom 18. September 2026: Es wird davon ausgegangen, dass mit „Schul-ID“ die Schüler-ID gemeint ist. Die Einführung und Ausgestaltung der Schüler-ID obliegt den Ländern im Rahmen ihrer Zuständigkeit für das Schulwesen. Unterstützungsmöglichkeiten durch den Bund bei der datengestützten Qualitätsentwicklung von Schulen sind Gegenstand interner Abstimmungen und Gesprächen mit den Ländern im Rahmen des gemeinsamen Arbeitsprozesses von Bund und Ländern anlässlich des IQB-Bildungstrends 2024.