Schriftliche Frage 95 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Weshalb gibt es den Titel „Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT): Beschaffung eines…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
Text
Schriftliche Frage 95 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Weshalb gibt es den Titel „Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT): Beschaffung eines…
Frage 95 (Victoria Broßart, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Weshalb gibt es den Titel „Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT): Beschaffung eines Messfahrzeugs für Zustandserfassung und - bewertung der Radwege“ im Haushaltsentwurf 2027 der Bundesregierung nicht mehr (Haushalt 2026: Kapitel 1214, Titel 812 01)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 18. September 2026:
Im Regierungsentwurf 2027 ist der Titel 812 01 „Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT)“ weiterhin im Kapitel 1214 veranschlagt (s. S. 118 und 119 des Einzelplans 12; Bundestagsdrucksache 21/7300). Insbesondere enthält die Erläuterung zur mehrjährigen Maßnahme auch weiterhin die Beschaffung eines Messfahrzeugs für Zustandserfassung und -bewertung der Radwege.
Relationen
- asked ← Victoria Broßart (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung