Schriftliche Frage 118 von Birgit Bessin (AfD): Wann fanden die Prüfungen der Zuwendungsempfänger im Programmbereich Partnerschaft für Demokratie für welche Einzelmaßnahmen des Landkreises…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
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Schriftliche Frage 118 von Birgit Bessin (AfD): Wann fanden die Prüfungen der Zuwendungsempfänger im Programmbereich Partnerschaft für Demokratie für welche Einzelmaßnahmen des Landkreises…
Frage 118 (Birgit Bessin, AfD):
Wann fanden die Prüfungen der Zuwendungsempfänger im Programmbereich Partnerschaft für Demokratie für welche Einzelmaßnahmen des Landkreises Teltow-Fläming statt, vor dem Hintergrund, eines Schreibens des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 22. Dezember 2025 an alle Zuwendungsempfänger, welches aussagt, dass alle Einzelmaßnahmen einer ersten inhaltlichen Prüfung durch die Regiestelle im Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) unterzogen werden?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Brand vom 10. September 2026:
Die inhaltliche Prüfung der Einzelmaßnahmen bei der Partnerschaft für Demokratie Teltow-Fläming erfolgt kontinuierlich durch das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA). Die digitale Erfassung der Einzelmaßnahmen ist seit Anfang März 2026 möglich.
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