Schriftliche Frage 181 von Claudia Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist der Mittelabfluss der Titel 893 13-332 „Klimafreundliche Schifffahrt und Häfen“ im Klima- und Transformationsfonds (KTF), 683 1…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
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Schriftliche Frage 181 von Claudia Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist der Mittelabfluss der Titel 893 13-332 „Klimafreundliche Schifffahrt und Häfen“ im Klima- und Transformationsfonds (KTF), 683 1…
Frage 181 (Claudia Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wie hoch ist der Mittelabfluss der Titel 893 13-332 „Klimafreundliche Schifffahrt und Häfen“ im Klima- und Transformationsfonds (KTF), 683 13-732 „Förderprogramm Motoren und Modernisierung für die Binnenschifffahrt“ im Einzelplan 12 und 683 15-732 „Nachhaltige Modernisierung für die Küstenschifffahrt“ im Einzeplan 12 im Jahr 2026 und in welcher Höhe gibt es jeweils Vorbindungen für Folgejahre 2027, 2028 und 2029?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 7. September 2026:
Der Mittelbedarf bei der Haushaltsstelle Kapitel 6092 Titel 893 13 wird sich aufgrund der erforderlichen Vorarbeiten für die geplanten Förderprogramme auf der Zeitachse in spätere Haushaltsjahre verschieben. Dazu wird auf die Antwort auf Frage 184 verwiesen. Für das laufende Haushaltsjahr wird mit Mittelbindungen von bis zu 6 Mio. Euro für 2027 und bis zu 8,25 Mio. Euro jeweils für 2028 und 2029 gerechnet. Der Mittelabfluss beim Förderprogramm „Motoren und Modernisierung für die Binnenschifffahrt“ (Kapitel 1210, Titel 683 13) beträgt für 2026 aktuell 7,5 Mio. Euro. Bis Jahresende werden voraussichtlichen 25,0 Mio. Euro abfließen. Die Vorbindungen für die Folgejahre belaufen sich aktuell auf 8,3 Mio. Euro für 2027 und auf 0,5 Mio. Euro für 2028. Beim Förderprogramm „Nachhaltige Modernisierung für die Küstenschifffahrt“ (Kapitel 1210, Titel 683 15) liegt der Mittelabfluss zum Stand 31. August 2026 bei 6,03 Mio. Euro, bis zum Jahresende werden insgesamt 13,5 Mio. Euro erwartet (Investitionsprojekte in der Küstenschifffahrt ohne das Modellprojekt Weserfähre). Für 2027 bestehen derzeit Vorbindungen in Höhe von 4,0 Mio. Euro (weitere 0,92 Mio. Euro werden noch erwartet). Für das Modellprojekt Weserfähre sind bisher keine Mittelbindungen erfolgt. Für dieses Jahr werden dafür nach Freigabe durch den Haushaltsausschuss noch folgende Mittelbindungen erwartet: 3,5 Mio. Euro für 2027, 20,0 Mio. Euro für 2028, 7,0 Mio. Euro für 2029 und 4,0 Mio. Euro für 2030.
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