Schriftliche Frage 183 von Claudia Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es Veränderungen am Konzept des Titels 893 13-332 „Klimafreundliche Schifffahrt“ und Häfen im Klima- und Transformationsfonds (KTF) im V…

Schriftliche Frage 183 von Claudia Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es Veränderungen am Konzept des Titels 893 13-332 „Klimafreundliche Schifffahrt“ und Häfen im Klima- und Transformationsfonds (KTF) im V… Frage 183 (Claudia Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es Veränderungen am Konzept des Titels 893 13-332 „Klimafreundliche Schifffahrt“ und Häfen im Klima- und Transformationsfonds (KTF) im Vergleich zum Vorjahr, und wie ist insbesondere der Stand der im Haushalt 2026 für denselben Titel „Klimafreundliche Schifffahrt und Häfen“ unter den Unterpunkten genannten „Richtlinie über Zuwendungen zur Verkehrsverlagerung von ÖPNV und urbanen Wirtschaftsverkehren auf die Wasserstraße mit emissionsarmen Antriebe“, „Ko-Finanzierung für den Aufbau nachhaltiger Hafeninfrastrukturen“ und der „Nationalen Kontaktstelle klimafreundliche Schifffahrt“? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 7. September 2026: Der Titel wurde zum Haushaltsjahr 2026 neu ausgebracht. Im Haushaltsjahr 2026 wurde damit begonnen, die Umsetzungsmaßnahmen zu entwickeln und abzustimmen. Im Zuge dessen wurden inhaltliche Ausgestaltung und Abgrenzung der in den zum Titel genannten Erläuterungen genannten Fördermaßnahmen geschärft. Eine grundlegende Änderung des Förderkonzepts ist nicht erfolgt. Die geplante „Richtlinie über Zuwendungen zur Verkehrsverlagerung von ÖPNV und urbanen Wirtschaftsverkehren auf die Wasserstraße mit emissionsarmen Antrieben“ wurde in die „Richtlinie über Zuwendungen für eine grüne Binnenschifffahrt“, die auch Fördermaßnahmen zum Aufbau von grünen Binnenschifffahrtskorridoren beinhaltet, als eigenständige Förderlinie integriert. Eine Richtlinie über Zuwendungen für Hafenumschlaggeräte in Binnen- und Seehäfen wurde neu aufgenommen. Zur Nationalen Kontaktstelle klimafreundliche Schifffahrt wurde der Vertrag mit der NOW GmbH unterzeichnet.