Schriftliche Frage 185 von Sebastian Münzenmaier (AfD): Hat sich die Landesregierung Rheinland-Pfalz seit dem 1. Juni 2026 wegen der geplanten Vertiefung des Rheins zur Verbesserung der Bedingunge…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
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Schriftliche Frage 185 von Sebastian Münzenmaier (AfD): Hat sich die Landesregierung Rheinland-Pfalz seit dem 1. Juni 2026 wegen der geplanten Vertiefung des Rheins zur Verbesserung der Bedingunge…
Frage 185 (Sebastian Münzenmaier, AfD):
Hat sich die Landesregierung Rheinland-Pfalz seit dem 1. Juni 2026 wegen der geplanten Vertiefung des Rheins zur Verbesserung der Bedingungen für die Transportschifffahrt an die Bundesregierung gewandt und auf eine Beschleunigung der Ausbauarbeiten gedrängt (bitte Gesprächstermine nach Datum sortiert einzeln und unter Nennung des jeweiligen Vertreters der Landesregierung auflisten), und mit welchem Ergebnis wurden die Gespräche geführt?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 9. September 2026:
Das Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Energie und Klima des Landes Rheinland-Pfalz hat sich mit Schreiben vom 4. August 2026 mit Bezug „Beschleunigung des Infrastrukturprojekts „Abladeoptimierung Mittelrhein“ angesichts des aktuellen Rhein-Niedrigwassers“ an das Bundesministerium für Verkehr (BMV) gewandt.
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