Schriftliche Frage 55/56/57 von Iris Nieland (AfD): Welche veröffentlichten oder ursprünglich geplanten Ausschreibungen der Autobahn GmbH des Bundes betreffend Autobahnen in Rheinland- Pfalz w…

Schriftliche Frage 55/56/57 von Iris Nieland (AfD): Welche veröffentlichten oder ursprünglich geplanten Ausschreibungen der Autobahn GmbH des Bundes betreffend Autobahnen in Rheinland- Pfalz w… Frage 55 (Iris Nieland, AfD): Welche veröffentlichten oder ursprünglich geplanten Ausschreibungen der Autobahn GmbH des Bundes betreffend Autobahnen in Rheinland- Pfalz waren vom im Juli 2025 verhängten „Ausschreibungsstopp“ betroffen, und welche dieser Bauvorhaben (unter Angabe der betroffenen Autobahnabschnitte bzw. Autobahnbrücken) wurden seit der Freigabe zusätzlicher Haushaltsmittel Ende Juli 2025 wieder in das Ausschreibungsverfahren aufgenommen bzw. weiterhin verschoben? Frage 56 (Iris Nieland, AfD): Von welchem Ausschreibungsvolumen ging die Bundesregierung für die vom im Juli 2025 verhängten „Ausschreibungsstopp“ betroffenen Bauvorhaben der Autobahn GmbH des Bundes in Rheinland-Pfalz jeweils ursprünglich aus, und in welcher Höhe sind diese Volumina – soweit die Vorhaben inzwischen wieder ausgeschrieben werden – aktuell veranschlagt? Frage 57 (Iris Nieland, AfD): Von welcher Verzögerung (in Wochen) bei den vom im Juli 2025 verhängten „Ausschreibungsstopp“ betroffenen Bauvorhaben der Autobahn GmbH des Bundes in Rheinland-Pfalz geht die Bundesregierung jeweils aus, und wie hat sich diese Verzögerung durch die Wiederaufnahme einzelner Ausschreibungen seit Ende Juli 2025 verändert? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 20. August 2025: Die Fragen 55 bis 57 werden wegen des sachlichen Zusammenhangs gemeinsam beantwortet. Dass die Autobahn GmbH des Bundes, auch in Rheinland-Pfalz, vorübergehend keine neuen Projekte ausschreiben konnte, hatte durch die zügige Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nur geringfügige Auswirkungen. Mit zwei Anträgen auf überplanmäßige Ausgaben im Bundeshaushalt konnten kurzfristig zusätzliche Mittel für Investitionsmaßnahmen der Autobahn GmbH bereitgestellt werden.