Schriftliche Frage 145 von Misbah Khan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen sieht das Bundesministerium für Verkehr vor, um die in der Stellungnahme der Europäischen Kommission als unzureic…

Schriftliche Frage 145 von Misbah Khan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen sieht das Bundesministerium für Verkehr vor, um die in der Stellungnahme der Europäischen Kommission als unzureic… Frage 145 (Misbah Khan, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen sieht das Bundesministerium für Verkehr vor, um die in der Stellungnahme der Europäischen Kommission als unzureichend beschriebene FFH- Verträglichkeitsprüfung (FFH: Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie) und Alternativprüfung sowie Ausgleichsmaßnahmen zu beheben, um den umstrittenen sechsspurigen Ausbau der A 643 zwischen den Abschnitten Mainz-Gonsenheim und Mainz-Mombach in Rheinland-Pfalz voranzutreiben, und welche Gespräche plant der rheinland-pfälzische Bundesminister für Verkehr Patrick Schnieder mit dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 3. September 2025: Die Autobahn GmbH des Bundes arbeitet derzeit an einer Lösung, die einen noch geringeren Flächenbedarf bei diesem Verkehrsinfrastrukturprojekt beinhaltet. Im nächsten Schritt wird geprüft, inwieweit die von der Autobahn GmbH des Bundes weiterentwickelte Variante mit den von der EU-Kommission formulierten Aspekten einer geforderten Beeinträchtigungsvermeidung geschützter Lebensraumtypen kompatibel ist. Die Autobahn GmbH des Bundes wird, sobald belastbare Ergebnisse vorliegen, entsprechende Gespräche mit den zuständigen Stellen im Land Rheinland-Pfalz führen.