Schriftliche Frage 175 von Dr. Michael Blos (AfD): Welche konkreten Maßnahmen zur Vertiefung des Rheins plant die Bundesregierung aktuell (bitte die entsprechenden Flussabschnitte sowie den a…

Schriftliche Frage 175 von Dr. Michael Blos (AfD): Welche konkreten Maßnahmen zur Vertiefung des Rheins plant die Bundesregierung aktuell (bitte die entsprechenden Flussabschnitte sowie den a… Frage 175 (Dr. Michael Blos, AfD): Welche konkreten Maßnahmen zur Vertiefung des Rheins plant die Bundesregierung aktuell (bitte die entsprechenden Flussabschnitte sowie den aktuellen Verfahrensstand – Planfeststellung, Genehmigung, Ausführung – benennen), und ist beabsichtigt, diese Maßnahmen im beschleunigten oder vereinfachten Verfahren umzusetzen, und falls ja, auf welcher Grundlage erfolgt dies? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 10. März 2026: Die beiden zentralen Projekte zur Stabilisierung bzw. Verbesserung der Fahrrinnenverhältnisse am Rhein sind die „Abladeoptimierung der Fahrrinnen am Mittelrhein“ zwischen Budenheim bei Mainz und St. Goar sowie die „Abladeverbesserung und Sohlstabilisierung am Niederrhein zwischen Duisburg und Stürzelberg“. Hinsichtlich der Abladeoptimierung Mittelrhein wurde kürzlich für den ersten von drei Teilabschnitten das Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Die Entscheidung über die konkrete Ausgestaltung des Verfahrens obliegt der Planfeststellungsbehörde. Hinsichtlich der Abladeoptimierung Niederrhein befindet sich ein Teilabschnitt in der Ausführungsphase. Die weiteren drei Teilabschnitte befinden sich in der Planungsphase.