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Schriftliche Frage 43 von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Zulagen- und Prämienerhöhung plant das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) für die Minentaucher der deutschen Marine im Rahmen…

dip / schriftliche_frage 24.07.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

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Schriftliche Frage 43 von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Zulagen- und Prämienerhöhung plant das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) für die Minentaucher der deutschen Marine im Rahmen… Frage 43 (Robin Wagener, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Zulagen- und Prämienerhöhung plant das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) für die Minentaucher der deutschen Marine im Rahmen der Erschwerniszulagenverordnung, um ihre stets lebensgefährlichen Einsätze besser zu würdigen und um bessere Anreize für die dringend benötigte Personalgewinnung zu schaffen, und ab wann sollte nach Planungen des BMVg ein angepasstes Zulagen- und Prämiensystem in Kraft treten? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Nils Schmid vom 24. Juli 2026: Das Bundesministerium der Verteidigung setzt sich für eine inflationsbedingte Anpassung aller Zulagenbeträge ein. Zur Umsetzung bedarf es einer Änderung der Erschwerniszulagenverordnung, für die das Bundesministerium des Innern federführend ist. Prämien zur Personalgewinnung und -bindung können nach den §§ 43, 44 des Bundesbesoldungsgesetzes (BbesG) gewährt werden.

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