Schriftliche Frage 10 von Sascha Lensing (AfD): Unterscheidet die Bundesregierung zwischen „neuen Informationen“ und „Erkenntnissen“ im Zusammenhang mit dem spezifischen Monitoring der Fin…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen.
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Schriftliche Frage 10 von Sascha Lensing (AfD): Unterscheidet die Bundesregierung zwischen „neuen Informationen“ und „Erkenntnissen“ im Zusammenhang mit dem spezifischen Monitoring der Fin…
Frage 10 (Sascha Lensing, AfD):
Unterscheidet die Bundesregierung zwischen „neuen Informationen“ und „Erkenntnissen“ im Zusammenhang mit dem spezifischen Monitoring der Financial Intelligence Unit (FIU) zum Themenkomplex „Epstein“, und wenn ja, worin besteht dieser Unterschied?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Schrodi vom 9. Juni 2026:
Die Bundesregierung verwendet die Begriffe „Informationen“ und „Erkenntnisse“ im Sinne des allgemeinen Sprachgebrauchs.
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