Schriftliche Frage 44 von Torben Braga (AfD): Auf welcher Tatsachengrundlage basierte die Prognose des Bundeskanzlers Friedrich Merz vom Frühjahr 2026, dass die letzten Tage des iranisch…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts.
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Schriftliche Frage 44 von Torben Braga (AfD): Auf welcher Tatsachengrundlage basierte die Prognose des Bundeskanzlers Friedrich Merz vom Frühjahr 2026, dass die letzten Tage des iranisch…
Frage 44 (Torben Braga, AfD):
Auf welcher Tatsachengrundlage basierte die Prognose des Bundeskanzlers Friedrich Merz vom Frühjahr 2026, dass die letzten Tage des iranischen Regimes zu sehen seien (www.sueddeutsch e.de/politik/friedrich-merz-tage-regimes-iran-li.33 67823), und wie positioniert sich die Bundesregierung zu der Frage, inwiefern die öffentliche Aberkennung der Legitimität eines diplomatischen Verhandlungspartners durch den Regierungschef die nach meiner Auffassung von der Bundesregierung anzustrebende Rolle Deutschlands als diplomatischer Vermittler zur Deeskalation des aktuellen Regionalkonflikts beeinträchtigt (www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/regi erungspressekonferenz-2768490#content_1, letzte Antwort)?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Géza Andreas von Geyr vom 11. Mai 2026:
Die Äußerungen des Bundeskanzlers stehen für sich. Die Bundesregierung setzt sich aktiv für eine Verhandlungslösung ein. Dazu gehört, dass Iran sein militärisches Atomprogramm einstellt und Israel sowie andere Nachbarstaaten nicht länger bedroht. Zudem muss die Straße von Hormus dauerhaft, zuverlässig und ohne Einschränkungen geöffnet werden.
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