Schriftliche Frage 151 von Lisa Paus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den Antrag der DRK Kliniken Berlin Westend bzw. des Landes Berlin im Rahmen der Förderung des…

Schriftliche Frage 151 von Lisa Paus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den Antrag der DRK Kliniken Berlin Westend bzw. des Landes Berlin im Rahmen der Förderung des… Frage 151 (Lisa Paus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den Antrag der DRK Kliniken Berlin Westend bzw. des Landes Berlin im Rahmen der Förderung des Krankenhausstrukturfonds beim Bundesamt für Soziale Sicherung, und wie ist der aktuelle Stand des Antragsverfahrens insbesondere hinsichtlich Prüfung, Bewilligung oder Ablehnung sowie der ggf. beantragten und bewilligten Fördermittel? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Tino Sorge vom 15. Mai 2026: Für die DRK Kliniken Berlin Westend wurden nach Auskunft des Bundesamtes für Soziale Sicherung durch das Land Berlin insgesamt vier Anträge auf Gewährung von Fördermitteln aus dem Krankenhausstrukturfonds gestellt. Hierbei handelt es sich um ein Konzentrationsvorhaben, ein Vorhaben zur Verbesserung der Informationssicherheit sowie zwei Vorhaben zur Schaffung telemedizinischer Netzwerkstrukturen. Die Anträge sind beim Bundesamt für Soziale Sicherung eingegangen und befinden sich derzeit noch in Bearbeitung, konnten jedoch aufgrund interner Prozesse sowie von Rückfragen an das Land Berlin noch nicht final beschieden werden. Derzeit wird noch geprüft, ob die Vorhaben die Fördervoraussetzungen erfüllen.