Schriftliche Frage 2 von Sven Lehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Projekte oder Institutionen wurden im laufenden Haushaltsjahr bereits aus der neuen Erläuterungsziffer 2.8 in Kapitel 0452…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes.
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Schriftliche Frage 2 von Sven Lehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Projekte oder Institutionen wurden im laufenden Haushaltsjahr bereits aus der neuen Erläuterungsziffer 2.8 in Kapitel 0452…
Frage 2 (Sven Lehmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Welche konkreten Projekte oder Institutionen wurden im laufenden Haushaltsjahr bereits aus der neuen Erläuterungsziffer 2.8 in Kapitel 0452 Titel 685 17 „Innovation“ bei der „Förderung national/international bedeutsamer Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation“ (Einzelplan 04) gefördert bzw. haben Aussicht auf Förderung, und in welcher Höhe wurden bzw. werden an die konkreten Institutionen oder Projekte Fördermittel ausgegeben (bitte für die 14 letzten Projekte/Institutionen aufschlüsseln)?
Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 10. April 2026:
Aus Kapitel 0452 Titel 685 17 Erl. 2.8 „Innovation“ sollen Maßnahmen finanziert werden, um eine nachhaltige Transformation von BKMgeförderten Institutionen zu erreichen. Die Auswahl möglicher Projektförderungen wird derzeit vorbereitet. Zu laufenden Förderentscheidungen erteilt die Bundesregierung grundsätzlich keine Auskünfte, um die Integrität des Verfahrens und die Gleichbehandlung aller Antragstellenden zu gewährleisten.
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