Schriftliche Frage 150 von Markus Matzerath (AfD): Was wären nach Ansicht der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien mögliche Vorteile und was mögliche…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
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Schriftliche Frage 150 von Markus Matzerath (AfD): Was wären nach Ansicht der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien mögliche Vorteile und was mögliche…
Frage 150 (Markus Matzerath, AfD):
Was wären nach Ansicht der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien mögliche Vorteile und was mögliche Nachteile einer „Obergrenze“ für Migranten in Schulen, die die Bundesbildungsministerin Karin Prien als „denkbares Modell“ bezeichnete (Jan Philipp Burgard: „In Dänemark gibt es deshalb jetzt eine Obergrenze […], eine Quote für Migranten in bestimmten Stadtteilen. Wäre das in Deutschland auch ein Modell für Schulen?“ Prien: „Das ist ein denkbares Modell.“ in: Politikergrillen: Bildungsministerin Karin Prien stellt sich heißen Fragen zu Asyl und Integration, WELT-TV bei 0:05:06, https://youtu.be/oumxTrwWHQ0? t =306), wobei die Bundesbildungsministerin Karin Prien davon sprach, dass es „Sinn macht, sich die Erfahrung aus anderen Ländern anzugucken, ob das 30 Prozent oder 40 Prozent dann am Ende sind“ (bei 0:06:00), und was wollte die Bundesbildungsministerin Karin Prien konkret diesbezüglich steuern („Ich habe zu keinem Zeitpunkt – auch in dieser Sendung nicht – eine Migrationsquote gefordert. Ich habe lediglich davon gesprochen, dass es richtig sein kann, in bestimmten Situationen zu steuern“, Plenarprotokoll 21/61, S. 7353)?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Mareike Lotte Wulf vom 8. April 2026:
Für die Beantwortung Ihrer Frage wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Mündliche Frage 57 des Abgeordneten Stephan Brandner, Plenarprotokoll 21/52, S. 6266 verwiesen.
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