Schriftliche Frage 38 von Max Lucks (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen aktuellen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung zur angekündigten Überarbeitung der Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewälti…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts.
Text
Schriftliche Frage 38 von Max Lucks (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen aktuellen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung zur angekündigten Überarbeitung der Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewälti…
Frage 38 (Max Lucks, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Welchen aktuellen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung zur angekündigten Überarbeitung der Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“, und welche inhaltlichen und strategischen Schwerpunktsetzungen wird diese nach Kenntnis der Bundesregierung gerade auch im Verhältnis zur sich offenbar ebenfalls in Überarbeitung befindlichen Nationalen Sicherheitsstrategie und dem ihr zugrundeliegenden, gegebenenfalls neugefassten Sicherheitsbegriff aufweisen?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Géza Andreas von Geyr vom 31. März 2026:
Die Überarbeitung der Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ (kurz: Krisenleitlinien) ist ebenso wie die Überarbeitung der Nationalen Sicherheitsstrategie derzeit Gegenstand von Ressortabstimmung. Insofern können zum Zeitplan und zur Schwerpunktsetzung noch keine Aussagen gemacht werden.
Relationen
- asked ← Max Lucks (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung