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Schriftliche Frage 85 von Mirco Hanker (AfD): In wie vielen der in den Jahren 2025 und 2026 in der Bearbeitung befindlichen Einzelfälle konnten bzw. können nach Kenntnis der Bundesregier…

dip / schriftliche_frage 13.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

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Schriftliche Frage 85 von Mirco Hanker (AfD): In wie vielen der in den Jahren 2025 und 2026 in der Bearbeitung befindlichen Einzelfälle konnten bzw. können nach Kenntnis der Bundesregier… Frage 85 (Mirco Hanker, AfD): In wie vielen der in den Jahren 2025 und 2026 in der Bearbeitung befindlichen Einzelfälle konnten bzw. können nach Kenntnis der Bundesregierung Bedienstete der Bundeswehr nicht in der jeweils laufbahnabhängig eingeplanten Zeit der vorgesehenen Verwendung in ihrem Dienstposten zugeführt werden, sodass es innerhalb der Streitkräfte zu Negativabweichungen der personellen Sollund Iststärke kommt, da die verwendungs- bzw. dienstpostenabhängig erforderlich durchzuführenden Sicherheitsüberprüfungen für die betroffenen Personen in der sachlichen Zuständigkeit des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) durch diesen nicht fristgerecht bearbeitet wurden, und mit welchen Maßnahmen sollen die Arbeitsabläufe in der Betätigung des MAD bei den Sicherheitsüberprüfungen im Sinne der Fragestellung zur Erzielung kürzerer Bearbeitungszeiten effizienter gestaltet werden (bitte die Fallzahlen nach Soldaten in der Offizierslaufbahn, Soldaten in der Unteroffizierslaufbahn, Beamten und Angestellten gliedern)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sebastian Hartmann vom 12. März 2026: Statistiken im Sinne der Fragestellung werden nicht geführt. Im Übrigen wird auf den Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages vom 3. März 2026 verwiesen. Weitere Maßnahmen zur Optimierung der Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen werden derzeit geprüft.

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