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Schriftliche Frage 153 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen konkreten Zeitplan verfolgt die Bundesregierung für die nach den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen Anfang Dezember vereinb…

dip / schriftliche_frage 13.02.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.

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Schriftliche Frage 153 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen konkreten Zeitplan verfolgt die Bundesregierung für die nach den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen Anfang Dezember vereinb… Frage 153 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen konkreten Zeitplan verfolgt die Bundesregierung für die nach den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen Anfang Dezember vereinbarte Erarbeitung eines gemeinsamen Masterplans der Verkehrsminister beider Länder zum Ausbau grenzübergreifender Straßen- und Schienenverbindungen, und in welchem Format soll dieser dem Deutschen Bundestag und anschließend der Öffentlichkeit vorgestellt werden (www. moz.de/nachrichten/politik/berlin-undwarschaumehr-licht-oder-mehr-schatten-im-deutsch-polnis chen-verhaeltnis-78528838.html)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 12. Februar 2026: Die Erarbeitung eines gemeinsamen Masterplans zum Ausbau grenzüberschreitender Straßen- und Schienenverbindungen wurde während der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen noch nicht vereinbart. Das Bundesministerium für Verkehr befindet sich derzeit im Austausch mit dem polnischen Infrastrukturministerium zur Erarbeitung einer Absichtserklärung, welche die genannten Fragen regelt. Nach Fertigstellung wird die Erklärung veröffentlicht.

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