Schriftliche Frage 94 von Tobias Teich (AfD): Plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass der Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Rede beim Neujahrsempfang der Wirtschaft in H…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.
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Schriftliche Frage 94 von Tobias Teich (AfD): Plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass der Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Rede beim Neujahrsempfang der Wirtschaft in H…
Frage 94 (Tobias Teich, AfD):
Plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass der Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Rede beim Neujahrsempfang der Wirtschaft in Halle am 20. Januar 2026 den deutschen Atomausstieg einen „schweren strategischen Fehler“ der früheren CDU-geführten Bundesregierungen nannte, Maßnahmen zu ergreifen, um diesen „schweren strategischen Fehler“ zu beheben, und wenn ja, welche (www.welt.de/politik/deutschlan d/video696914a66b40895ba7f6f05b/energiewend e-merz-bezeichnet-atomausstieg-als-schweren-str ategischen-fehler.html, www.bild.de/politik/inlan d/merz-schwerer-strategischer-fehler-aus-der-kern energie-auszusteigen-6968bdbd29d7700ee858 2b9a)?
Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 2. Februar 2026:
Ein Wiedereinstieg in die Nutzung der Atomenergie durch Kernspaltung ist im Koalitionsvertrag nicht vereinbart worden.
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