Schriftliche Frage 111 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann kann die bisher für 2026 noch nicht finanzierte Koordinierungs- und Fachstelle der Partnerschaft für Demokratie in Ulm (Träger Evangeli…

Schriftliche Frage 111 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann kann die bisher für 2026 noch nicht finanzierte Koordinierungs- und Fachstelle der Partnerschaft für Demokratie in Ulm (Träger Evangeli… Frage 111 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann kann die bisher für 2026 noch nicht finanzierte Koordinierungs- und Fachstelle der Partnerschaft für Demokratie in Ulm (Träger Evangelischer Diakonieverband Ulm/Alb-Donau) mit einem Förderbescheid für 2026 rechnen, und welche Haushaltsmittel sind für die Partnerschaften für Demokratie im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ vorgesehen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Brand vom 3. Februar 2026: Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend plant, die Bewilligungsbescheide schnellstmöglich – voraussichtlich im Februar 2026 – an die federführenden Ämter der Partnerschaften für Demokratie (PfD) zu übersenden. Die anschließende Mittelweiterleitung an die in Rede stehende Koordinierungs- und Fachstelle obliegt danach dem federführenden Amt der PfD Ulm. Im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ sind derzeit für den Programmbereich Partnerschaften für Demokratie im Förderjahr 2026 ca. 44,7 Mio. Euro vorgesehen.