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Schriftliche Frage 39 von Raimond Scheirich (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über das Ausmaß der wirtschaftlichen Ausfälle für Städte, Kommunen und betroffene Marktbetrie…

dip / schriftliche_frage 05.12.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.

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Schriftliche Frage 39 von Raimond Scheirich (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über das Ausmaß der wirtschaftlichen Ausfälle für Städte, Kommunen und betroffene Marktbetrie… Frage 39 (Raimond Scheirich, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über das Ausmaß der wirtschaftlichen Ausfälle für Städte, Kommunen und betroffene Marktbetriebe infolge der Absage oder Einschränkung von Weihnachts- und Adventsmärkten aufgrund gestiegener Sicherheits- und Terrorabwehrkosten vor, und inwieweit sind seitens des Bundes Maßnahmen zur Kompensation oder finanziellen Unterstützung solcher Ausfälle vorgesehen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 2. Dezember 2025: Es wird darauf hingewiesen, dass die Umsetzung von konkreten Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sicherheit kommunaler Veranstaltungen wie Weihnachts- und Adventsmärkten und die verbundene Finanzierung nach der föderalen Kompetenzordnung des Grundgesetzes Sache der Länder ist. Daher liegen der Bundesregierung keine statistischen Zahlen im Sinne der Fragestellung vor.

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