Schriftliche Frage 34 von Knuth Meyer- Soltau (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Zusammenarbeit und Förderung von Personen und Gruppierungen, die sich der „Antifa“ z…

Schriftliche Frage 34 von Knuth Meyer- Soltau (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Zusammenarbeit und Förderung von Personen und Gruppierungen, die sich der „Antifa“ z… Frage 34 (Knuth Meyer- Soltau, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Zusammenarbeit und Förderung von Personen und Gruppierungen, die sich der „Antifa“ zurechnen, durch die öffentliche Hand – allgemein, finanziell und besonders im Hinblick auf gemeinsame Veranstaltungen – auf kommunaler, Landes- und Bundesebene vor, und wie würde die Bundesregierung eine solche bewerten? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 21. Mai 2025: Eine Beantwortung Ihrer Frage durch die Bundesregierung kann aufgrund der unspezifischen Fragestellung nicht erfolgen. Bei der Frage nach Zusammenarbeit und Förderung von Personen oder Gruppierungen, die sich der „Antifa“ zurechnen, handelt es sich nicht um eine durch die Bundesregierung auswertbare Kategorie: Die „Antifa“ im Sinne einer einheitlichen, bundesweiten Organisation gibt es nicht. Der Bundesregierung liegen dementsprechend keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor.