Schriftliche Frage 138 von Steffen Janich (AfD): Existieren nach Kenntnis der Bundesregierung aktuelle Maßnahmen des Bundes und der Länder, um dem Fischsterben in der unteren Elbe entgegenz…

Schriftliche Frage 138 von Steffen Janich (AfD): Existieren nach Kenntnis der Bundesregierung aktuelle Maßnahmen des Bundes und der Länder, um dem Fischsterben in der unteren Elbe entgegenz… Frage 138 (Steffen Janich, AfD): Existieren nach Kenntnis der Bundesregierung aktuelle Maßnahmen des Bundes und der Länder, um dem Fischsterben in der unteren Elbe entgegenzuwirken, und wenn ja, welche sind das (www.ndr.de/nachrichten/hamburg/langzeitstudi e-90-prozent-weniger-fische-in-der-elbmuendung, elbe-140.html)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Carsten Träger vom 3. Dezember 2025: Für die Verbesserung des Zustands der Gewässer in Deutschland sind grundsätzlich die Länder zuständig. Der Bund ist zuständig für den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Binnenwasserstraßen des Bundes, soweit dies zur Erreichung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie erforderlich ist. Länder und Bund setzen die Wasserrahmenrichtlinie im deutschen Teil der internationalen Flussgebietseinheit Elbe gemeinsam um. Die Richtlinie zielt unter anderem auf die Erreichung eines guten ökologischen Zustands bzw. eines guten ökologischen Potentials bei erheblich veränderten Gewässern ab, dazu gehört auch die Fischfauna. Auf den aktuellen Bewirtschaftungsplan und das aktuelle Maßnahmenprogramm der Flussgebietsgemeinschaft Elbe sowie auf den Zwischenbericht aus dem Jahr 2024 zur Umsetzung des Maßnahmenprogramms wird verwiesen (siehe www.fgg-elbe.de/berichte.html). Die Bundesregierung fördert im Rahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz und des Auenförderprogramms des Bundesprogramms Blaues Band Deutschland Projekte an der Elbe, die auch die Fischfauna stärken. Auf das Projekt „Auenland Elbmarsch“ wird beispielhaft hingewiesen (siehe www.bfn.de/projektsteckbriefe/auenland-el bmarsch).