polradar

Schriftliche Frage 2 von Dr. Ingo Hahn (AfD): Wie erklärt die Bundesregierung, dass sie in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 5 auf Bundestagsdrucksache 21/2486 zwar die allgemei…

dip / schriftliche_frage 14.11.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes.

Im Graph öffnen

Text

Schriftliche Frage 2 von Dr. Ingo Hahn (AfD): Wie erklärt die Bundesregierung, dass sie in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 5 auf Bundestagsdrucksache 21/2486 zwar die allgemei… Frage 2 (Dr. Ingo Hahn, AfD): Wie erklärt die Bundesregierung, dass sie in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 5 auf Bundestagsdrucksache 21/2486 zwar die allgemeinen Förderkriterien des Deutschen Verlagspreises darlegt, jedoch keinerlei Auskunft darüber erteilt, ob unter den seit 2019 geförderten Verlagen solche waren, bei denen nach Kenntnis der Bundesregierung oder aufgrund ihr bekannter medialer Berichterstattung Anhaltspunkte für Bezüge zum linksextremen, insbesondere dem sogenannten Antifa-Spektrum, vorlagen, und wird die Bundesregierung diese konkrete Information nachreichen, gegebenenfalls unter Angabe der betroffenen Verlage, der jeweiligen Förderhöhe, des Jahres und des Förderprogramms? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 14. November 2025: Die Bundesregierung sieht keinen Anlass für das Nachreichen von Informationen zu einzelnen Verlagen. Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 5 des Abgeordneten Dr. Ingo Hahn auf Bundestagsdrucksache 21/2486 verwiesen.

Relationen