Schriftliche Frage 36 von Dr. Rainer Kraft (AfD): Existieren nach Kenntnis der Bundesregierung verbindliche, veröffentlichte Kriterien und Eskalationsstufen, die erläutern, unter welchen Bed…

Schriftliche Frage 36 von Dr. Rainer Kraft (AfD): Existieren nach Kenntnis der Bundesregierung verbindliche, veröffentlichte Kriterien und Eskalationsstufen, die erläutern, unter welchen Bed… Frage 36 (Dr. Rainer Kraft, AfD): Existieren nach Kenntnis der Bundesregierung verbindliche, veröffentlichte Kriterien und Eskalationsstufen, die erläutern, unter welchen Bedingungen „harte Eingriffe“ im Stromnetz (z. B. Lastabwurf) erfolgen dürfen, und wenn ja, wird die Bundesregierung diese Transparenzpflicht zeitnah umsetzen (www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ unternehmen/amprion-chef-mueller-im-strommar kt-koennte-es-strubbelig-werden-110668723.html ?utm_source=chatgpt.comAmprion-Chef%20war nt%20vor%20Stromabschaltungen%20%E2%80 %93%20um%20einen%20Blackout%20zu%20ve rhindern,%20drohen%20drastische%20Eingriffe %20ins%20Netz)? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 20. Oktober 2025: Die Netzbetreiber sind nach § 11 des Energiewirtschaftsgesetzes verpflichtet, ein sicheres, zuverlässiges und leistungsfähiges Netz zu betreiben. Ihnen stehen gemäß § 13 des Energiewirtschaftsgesetzes verschiedene Maßnahmen zur Begegnung einer Gefährdung des Netzes zur Verfügung. Hierfür sieht das Gesetz eine gestufte Reihenfolge nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vor. Dabei stellen Lastabwürfe eine Reaktionsmöglichkeit der Netzbetreiber dar, die erst bei Ausschöpfung aller eingriffsmilderen Maßnahmen (beispielsweise Einsatz von Regelenergie und Reservekraftwerken) durchgeführt werden darf.