Schriftliche Frage 94 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es einen Austausch mit Stakeholdern zu Inhalten des Entwurfs des Monitoring-Endberichts zwischen der Übermittlung des Entwurfs (laut Lei…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.
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Schriftliche Frage 94 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gab es einen Austausch mit Stakeholdern zu Inhalten des Entwurfs des Monitoring-Endberichts zwischen der Übermittlung des Entwurfs (laut Lei…
Frage 94 (Dr. Alaa Alhamwi, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Gab es einen Austausch mit Stakeholdern zu Inhalten des Entwurfs des Monitoring-Endberichts zwischen der Übermittlung des Entwurfs (laut Leistungsbeschreibung fällig am 31. August 2025; www.duh.de/fileadmin/user_upload/downl oad/Projektinformation/Energiewende/250630_E nergiewendemonitoring.pdf) und der Veröffentlichung des Papiers des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie „Klimaneutral werden – wettbewerbsfähig bleiben“ am 15. September 2025 (www.bundeswirtschaftsministerium.de/Red aktion/DE/Downloads/J-L/klimaneutral-werdenwettbewerbsfaehig-bleiben.pdf?__blob=publicati onFile&v=22), und wenn ja, mit wem, und wurden Papiere von Stakeholdern in die Erarbeitung einbezogen (bitte ggf. die Papiere angeben), und wenn nein, wie erklärt die Bundesregierung die Ähnlichkeit mit einem Papier von RWE und E.ON (https://table.media/climate/analyse/monito ring-bericht-erstaunliche-aehnlichkeiten-in-papier en-von-bmwe-und-rweeon; www.rwe.com/-/medi a/RWE/documents/07-presse/statements-und-posi tionen/gemeinsames-positionspapier-rwe-und-eo n.pdf)?
Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 6. Oktober 2025:
Die Debatte zur Energiepolitik in Deutschland ist intensiv. Dementsprechend tauscht sich auch Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche regelmäßig mit einer Vielzahl von Akteuren zu energiepolitischen Fragestellungen aus. Auch liegt eine Vielzahl von Stellungnahmen und öffentlichen Positionierungen vor, die von der Bundesministerin und ihrem Haus zur Kenntnis genommen werden und in die Abwägungen mit einfließen.
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