Schriftliche Frage 174 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind für die Umsetzung von Verbesserungen der Kapazitäten, der Fahrgeschwindigkeit und anderer Kriterien, beispielsweise bei dem Ersatz von…

Schriftliche Frage 174 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind für die Umsetzung von Verbesserungen der Kapazitäten, der Fahrgeschwindigkeit und anderer Kriterien, beispielsweise bei dem Ersatz von… Frage 174 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind für die Umsetzung von Verbesserungen der Kapazitäten, der Fahrgeschwindigkeit und anderer Kriterien, beispielsweise bei dem Ersatz von Weichen und anderer Anlagen im Rahmen der Generalsanierungen, Wirtschaftlichkeitsnachweise erforderlich, und wenn ja, wie sind diese gestaltet? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 7. Oktober 2025: Im Rahmen der Korridorsanierungen sind Verbesserungen der Kapazitäten vorgesehen, insbesondere durch Veränderungen der Standards der Strecken. Hierfür bedarf es gemäß § 7 BHO eines Nachweises der Wirtschaftlichkeit. Die Struktur und das Vorgehen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeitsnachweise wird derzeit zwischen dem Bundesministerium für Verkehr (BMV), dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) und der DB InfraGO AG abgestimmt.