Schriftliche Frage 68 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Form beabsichtigt der Bund im Rahmen der geplanten Generalsanierung von Bahn- Hochleistungskorridoren in Bayern für die von monat…

Schriftliche Frage 68 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Form beabsichtigt der Bund im Rahmen der geplanten Generalsanierung von Bahn- Hochleistungskorridoren in Bayern für die von monat… Frage 68 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Form beabsichtigt der Bund im Rahmen der geplanten Generalsanierung von Bahn- Hochleistungskorridoren in Bayern für die von monatelangen Vollsperrungen betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) eine auskömmliche Lösung zu finden, und inwiefern finden dazu Gespräche mit den zuständigen Stellen im Land Bayern statt? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sören Bartol vom 3. April 2025: Die DB InfraGO AG ist Eigentümerin der Schieneninfrastruktur des Bundes. Die Durchführung von Baumaßnahmen unterliegt dem unternehmerischen Verantwortungsbereich. Die DB InfraGO AG hat die Verpflichtung, längere Sperrpausen z. B. aufgrund von Generalsanierungen von Hochleistungskorridoren rechtzeitig anzukündigen. Hierfür gelten besondere Fristen (Delegierter Beschluss (EU) 2017/2075 der Kommission vom 4. September 2017, Anhang VII Nr. 8). Im Vorfeld von Generalsanierungen stimmt sich die DB InfraGO AG mit den jeweiligen Ländern, Aufgabenträgern und den betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen ab. Dabei werden Konzepte für Umleitungsverkehre und Schienenersatzverkehr abgestimmt. Insofern bedarf es aus Sicht des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr keiner ergänzenden Bund-/ Ländergespräche.