Schriftliche Frage 91 von Stefan Schröder (AfD): Welche Summe an jährlichen Fördermitteln hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) für das Projekt „Hightec…

Schriftliche Frage 91 von Stefan Schröder (AfD): Welche Summe an jährlichen Fördermitteln hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) für das Projekt „Hightec… Frage 91 (Stefan Schröder, AfD): Welche Summe an jährlichen Fördermitteln hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) für das Projekt „Hightech Agenda Deutschland“ vorgesehen, und plant das BMFTR, diese Gelder auch im Kontext der nun von der Bundesregierung beschlossenen „direkten Investitionen […] in die ukrainische Drohnen- und Raketenproduktion“ zu verwenden? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Matthias Hauer vom 9. September 2025: Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) hat aktuell für die Umsetzung der Hightech Agenda mindestens 18 Mrd. Euro bis 2029 vorgesehen. Da sich die entsprechenden Haushalts- und Wirtschaftspläne sowie die Finanzplanung bis einschließlich 2029 noch in parlamentarischer Beratung befinden, können zu einzelnen Jahresscheiben gegenwärtig keine abschließenden Aussagen getroffen werden. Die Hightech Agenda fokussiert auf konkrete Maßnahmen und Investitionen in die Innovations- und Technologieförderung. Investitionen im Sinne der Fragestellung sind nicht Teil der Hightech Agenda.